USA haben SESTA und FOSTA abgeschafft

Wir bedauern, Ihnen mitteilen zu müssen, dass der US-Markt geschlossen werden musste. Der US-Kongress hat das Gesetz „Stop Enabling Sex Trafficking Act“ (SESTA, auch bekannt als „The Allow States and Victims to Fight Online Sex Trafficking Act“ oder FOSTA) verabschiedet. Nach SESTA/FOSTA kann die US-Regierung Websites und deren Betreiber strafrechtlich für Beiträge ihrer Nutzer verfolgen.

Wir entschuldigen uns aufrichtig für etwaige Unannehmlichkeiten, sehen jedoch keine andere Möglichkeit für EGE, solange die gesetzliche Regelung in Kraft bleibt. Wir hoffen, Sie bald wieder begrüßen zu dürfen! Bei Fragen wenden Sie sich bitte an [email protected]. Wir werden uns bemühen, Ihre Fragen zu beantworten.

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Der Gesetzestext und die strafrechtlichen Sanktionen für weltweit betriebene Websites:

Gemäß 18 U.S.C. § 2421A(a) „Wer unter Verwendung einer Einrichtung oder eines Mittels des zwischenstaatlichen oder ausländischen Handels oder im oder mit Auswirkungen auf den zwischenstaatlichen oder ausländischen Handel einen interaktiven Computerdienst (im Sinne von Abschnitt 230(f) [des] Communications Act von 1934 (47 U.S.C. 230(f)) definiert ist) besitzt, verwaltet oder betreibt oder sich dazu verschwört oder versucht, dies zu tun, mit der Absicht, die Prostitution einer anderen Person zu fördern oder zu erleichtern, wird gemäß diesem Titel mit einer Geldstrafe, einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren oder beidem bestraft.

Unterabschnitt (b) besagt: „Wer unter Nutzung einer Einrichtung oder eines Mittels des zwischenstaatlichen oder ausländischen Handels oder im Rahmen oder unter Auswirkung des zwischenstaatlichen oder ausländischen Handels einen interaktiven Computerdienst (im Sinne von Abschnitt 230(f) [des] Communications Act von 1934 (47 U.S.C. 230(f))), oder sich dazu verschwört oder einen Versuch dazu unternimmt, mit der Absicht, die Prostitution einer anderen Person zu fördern oder zu erleichtern, und—(1) die Prostitution von fünf oder mehr Personen fördert oder erleichtert oder (2) in rücksichtsloser Missachtung der Tatsache handelt, dass ein solches Verhalten zum Sexhandel beiträgt, unter Verstoß gegen 1591(a) mit einer Geldstrafe gemäß diesem Titel, einer Freiheitsstrafe von höchstens 25 Jahren oder beidem bestraft wird.

Der Ausdruck „im Handel“ bezieht sich auf die „Kanäle“ und „Instrumente“ des zwischenstaatlichen oder ausländischen Handels. United States v. Baston, 818 F.3d 651, 664 (11th Cir. 2016). Der Ausdruck „den Handel beeinträchtigend“ ist ein Fachbegriff, der „in der Regel die weitestgehende Ausübung der Befugnisse des Kongresses gemäß der Handelsklausel signalisiert“. Citizens Bank v. Alafabco, Inc., 539 U.S. 52, 56 (2003). Die Werbung für Dienstleistungen im Internet reicht aus, um ein Verhalten „im Handel“ nachzuweisen. Siehe Baston, 818 F.3d, S. 664. Da Ihr Verhalten im Handel stattfindet, wirkt es sich zwangsläufig auch auf den Handel aus. Siehe id. bei 665. Da Websites mit der Absicht betrieben werden, die Prostitution einer anderen Person in den Vereinigten Staaten durch die Aufnahme von in den Vereinigten Staaten ansässigen Prostituierten zu fördern oder zu erleichtern, verstoßen alle derartigen Websites gegen 18 U.S.C. § 2421A.